Ich sehe solche Termine pragmatisch und ohne Erwartungen - außer dem Anspruch von Ernsthaftigkeit und gegenseitigem Respekt.
Politiker aller demokratischen Parteien sensibilisieren im Bezug auf das, was wir Bäderbesucher ständig erleben. Was uns ärgert, freut und was wir uns wünschen.
Mal gelingt das ganz gut - mal ist es wirklich ärgerlich, wie mit BürgerInnen umgegangen wird. Ich weiß auch von anderen, die sich zum Thema Bäder an PolitikerInnen wenden und was sie erleben.
Der Versuch, Transparenz zu fordern und die Möglichkeit auch in Berlin endlich als BürgerInnen beteiligt zu werden an Bäderpolitik. So wie es in anderen Städten und Ländern Usus ist.
Ich habe PolitikerInnen erlebt, die Termine kurzfristig und mehrfach absagten. Termine, die nie zustande kamen, trotz medial angekündigter Unterstützung. Ich habe erlebt, dass Termine über einen langen Zeitraum nicht bestätigt wurden und dann keine 24 Stunden vorher doch zugesagt wurden (und ich längst andere Terminzusagen gemacht hatte). Ich habe PolitikerInnen erlebt, die sich auf Augenhöhe um Austausch und Information bemühen.
Was ich erlebt habe, sind Kleine Anfragen, die gestellt wurden zu Themen aus Gesprächen. Ich habe erlebt, dass auf eine kleine Mail sofort und umgehend eine Frage im nächsten Ausschuss gestellt wurde. Ich habe Ankündigung von Handlungen gehört, klare Aussagen zu dem was nicht geht oder geht.
Ich habe auf Bezirksebene erlebt, dass ich Rederecht bekam in einem Ausschuss. Und ich habe erlebt, dass ich von einer Politikerin zu einer Veranstaltung eingeladen wurde und sie mit mir mehrfach telefoniert hat. Ich wurde von einem Politiker eingeladen, um über Bäder (im Bezirk) zu sprechen, von einem anderen, um in seinem Ortsverein zum Bad vor Ort und Gesamtsituation zu referieren. In sozialen Netzwerken wurde von manchen sehr engagiert reagiert und auf Bezirksebene gehandelt. Andere haben mich regelrecht angepampt. Einmal wurde über Dritte gebeten, nicht soviel aus dem Ausschuss zu twittern (und hinterher als Spass deklariert).
Was ich nie erlebt habe ist irgendeine Rückmeldung in Form von Transparenz zu dem, was in Berlin in der Bäderpolitik passiert - außerhalb dessen, was jeder Bürger sich selbst zusammen suchen kann- was viel Arbeit ist, wenn man einen Überblick bekommen will.
Transparenz natürlich immer unter dem Aspekt, dass es auch vertrauliche Dinge geben wird in der Politik.
Was Bäderpolitik betrifft, scheint aber alles, wirklich alles, der Geheimhaltung zu unterliegen was PolitikerInnen im Tagesgeschäft so machen.
Beispiel: Thema X in einer Kleinen Anfrage.
Ich habe Screens, die z.B. belegen, dass Angaben so nicht korrekt sind in Antworten der BBB.
Auf meine derartigen Hinweise kamen oft sehr freundliche "danke" Antworten. Aber das war es dann auch schon. Gut möglich, dass ich es übersehe, aber auf den Webseiten der PolitikerInnen finde ich selten bis gar nicht, was aktuell zum Thema BBB in ihren Häusern passiert.
Der gute Weg
Ich wollte die Gelegenheit in einer Bürgersprechstunde eines Politikers, der maßgeblich für die Bäderpolitik der Stadt verantwortlich ist, nutzen, um am Beispiel des Bezirks in dem er ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde, die Realität in Bädern darzustellen. Zur Verstärkung begleitete mich jemand, der sich mit Konzepten zum Schwimmunterricht auskennt- wir wollten nicht nur Probleme ansprechen, sondern auch Lösungsideen mitbringen. Kritik sollte immer auch konstruktiv sein - dachte ich.
Themen
- Am Beispiel des betreffenden Bezirks ungenutzte Wasserfläche (Grundthema Wasserfläche optimal nutzen)
- Vorschläge Nutzung leerer Wasserfläche, durch Vereine, Vermietung- Bedingung Öffentliches Schwimmen
- Öffnung Sommerbad Staaken (Grundthema "Alle Bäder bleiben erhalten")
Unter den genannten Voraussetzungen war ich, waren wir, also in das Gespräch gegangen.
Erlebt haben wir einen ausgesucht freundlichen Politiker, der gefühlt auf keine Frage in der Form eingegangen ist, dass sie- wie auch immer - beantwortet wurde. Ich bin Antworten "dazu kann ich ihnen nichts sagen" oder "das obliegt der Geschäftsführung" oder "wir mischen uns nicht in die Geschäftsführung der BBB ein" längst gewohnt, auch wenn sie mir natürlich nicht gefallen, ich kann damit umgehen.
Was ich nicht gewohnt war bisher, ist eine Antwort auf alles.
Ich sprach, wie erwähnt, ein Beispiel aus dem betreffenden Bezirk an.
Ich führte (sehr kurz) aus, welche Bäder zu welchen Zeiten leer stehen. Damit wollte ich das Grundproblem, ungenutzte Wasserfläche, deutlich machen. Es sollte keinesfalls in klein klein verfallen werden, das führt zu nichts. Ich denke allerdings, dass ein Beispiel symbolhaft stehen kann und man anhand dessen eine Gesprächsgrundlage schaffen kann.
Man kenne das Problem, sagte er und
"Wir sind auf einem guten Weg"
Wie der aussieht, fragte ich.
"Personal einstellen" war die Antwort.
Auf meine Frage, wo das herkommen soll, die BBB sagen seit Jahr und Tag, dass der Markt leer sei, sagte mir der Politiker, wenn für verpachtete Bäder Personal gefunden würde, könne man das wohl finden. Man sei
"auf einem guten Weg"
Ehrlich gesagt, fühlte ich mich wenig ernst genommen, aber das war ja nur ein Gefühl, also sagte ich, dass Sonderzuschüsse für Personal verstetigt wurden, Zuschüsse erhöht, aber Bäder weiter ungenutzte Wasserfläche und (an einem Beispiel aus dem betreffenden Bezirk) weniger Öffnungszeiten als noch vor z.B. 2 Jahren hätten. Dass ich nicht verstehe, warum man nicht mal über neue und alternative Konzepte nachdenken könne, die den Leerstand beheben könnten. Ich fragte, was spricht dagegen- außerhalb von Privat- Public- Partnership (das erwähnte ich ausdrücklich im Bezug auf die Koalitionspartner im Senat)- Vereinen ein Bad zu übertragen (an bestimmten Tagen oder komplett) , die z.B. mit von BBB losgelöster Betriebsaufsicht, selbst Fachkräfte* einstellen können. Oder z.B. Bäder vermieten, an Schwimmschulen die entsprechend auszuarbeitender Vorgaben, ihre Kinderschwimm- und Erwachsenenkurse durchführen und gleichzeitig, z.B. 50%, der gemieteten Fläche der Öffentlichkeit zugängig machen. Die starre Haltung "Betriebsaufsicht nur durch BBB" steht derzeit allen Ideen einer (solchen oder ähnlichen) Nutzung im Weg. Ich sagte ihm, dass wir den Verband der Berliner Bäderbesucher gegründet haben, um auf diese Probleme aufmerksam zu machen und uns konstruktiv einbringen wollen.
Mein Gesprächspartner: "ich bin...(Position, die er inne hat)"
Ich war, mit Verlaub, völlig entgeistert. Ich weiß doch, wem ich gegenüber sitze.
Ich glaube, an der Stelle habe ich das Gespräch innerlich beendet. Ich ärgere mich über mich selbst darüber im Nachgang, aber ich war völlig konsterniert.
Es kam erneut: "Ich kann ihnen sagen, wir sind da auf einem guten Weg" und "Wir planen einen Unternehmervertrag. Wir wollen die Wasserbetriebe ins Boot holen"
Info: davon ist seit längerer Zeit (u.a. Sportausschuss Juni 2017) die Rede. Dort sollen mehr Techniker ausgebildet werden, die dann in Bädern einsetzbar wären.
Mein Begleiter legte an der Stelle dar, wie die Situation der Nichtschwimmer, die Wartezeiten für Kinderschwimmkurse in der Realität derzeit aussieht. Die Frage nach konkreten Maßnahmen zur Behebung dieser Zustände stand im Raum
Ich habe den gesamten Gesprächsverlauf überhaupt nicht wirklich verstanden, aber ich fragte, was er meint, mit "gutem Weg", die Fläche - erneut Benennung der Beispiele konkret aus dem Bezirk- steht de facto leer, es kommt nach wie vor zu Schließungen, die oft nicht zeitnah kommuniziert werden, die Öffnungszeiten wurden immer weiter eingeschränkt und der Parallelbetrieb ausgeweitet und das Beschwerdemanagement reagiert nicht adäquat oder gleich gar nicht.
Seitens meines/ unseres Gesprächspartners wurde eingeworfen, das Schwimmbad XY sei aber am Tag A sehr wohl geöffnet.
Das ist nicht der Fall und das sagte ich auch. Er blieb dabei und meinte, das Bad sei letzten Samstag (Winterferien- das Bad war sogar noch mehr geschlossen als sonst) geöffnet gewesen.
Natürlich wollte ich das nicht so stehen lassen und wiederholte, "nein, es war zu, aber das ist jetzt auch nicht so wichtig"
Wenn es um den Grundsatz eines Themas geht, ist es doch zeitraubend und müßig sich in solche "ja-nein-doch-nein" Wortgeplänkel zu ergehen.Deshalb fand ich das an dem Punkt nicht 'wichtig.
Im Nachgang denke ich, ich hätte den Laptop öffnen müssen, USB Stick anschließen und sämtliche Screens zu Öffnungszeiten des betreffenden Bads ihm zur Ansicht zeigen sollen. Aber, zum Zeitpunkt des Gesprächs hielt ich das für zeitraubend, es geht ja nicht um ein Bad, das (wirklich) nicht geöffnet hat und hatte, sondern um das Thema leerstehende Wasserfläche. Die Bilder zeigen Beispiele seit 2016 der Öffnungszeiten des betreffenden Bads
Der Vollständigkeit halber soll erwähnt sein, dass u.a. in einem Bad an eine Botschaft vermietet wurde, inklusive Personal. Das war auch nie auf der Webseite der BBB angegeben. Jeder dachte, das Bad sei geschlossen. Es ist durchaus möglich, dass der Gesprächspartner von so einer "Öffnung" gesprochen hat als er meinte, Bad XY sei geöffnet an Samstagen.
Ich habe irgendwie keine Motivation mehr gefunden, das weiter zu thematisieren und fragte zum Abschluss, wie der Stand zum Sommerbad Staaken West ist. Wenn alles doch auf dem guten Weg sei, müsste ja dieses Jahr das Sommerbad entsprechend der Bedingungen der (verstetigten) Sonderzuschüsse auch außerhalb der Sommerferien öffnen.
Die Antwort:" Auf diese Frage müsste ich mich vorbereiten" und "Dazu kann ich hier nichts konkretes sagen". Ich hakte nach: "Wird das Sommerbad dieses Jahr öffnen?".
Er blieb dabei, dass er auf diese Frage sich vorbereiten müsse.
* Die Einstellung von entsprechenden Fachkräften müsste natürlich entsprechend bezuschusst werden können.
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