AnwohnerInnenversammlung: Je früher desto mehr Beteiligung

Update: Der Antrag der Fraktion Die Linke auf eine möglichst frühe AnwohnerInnenversammlung wurde von SPD; Grüne und FDP abgelehnt.

Naja, wer will denn schon riskieren, dass BürgerInnen Bedenken oder Wünsche äußern. Obwohl, Falkensee zum Beispiel, genau wie viele andere Kommunen und Länder. Berlin Tempelhof Schöneberg nicht...

Diese Ablehnung war eines der Themen im (hier zu abonnierenden, kostenlosen) Newsletter Tagesspiegel Leute Tempelhof Schöneberg. In der Folge dann Anlass für den ehemaligen Ausschussvorsitzenden im Bezirk, Oliver Fey, SPD, auf Facebook eine Korrektur aus seiner Sicht zu schreiben. Daraus entwickelte sich ein kleiner Dialog.(Mit klick auf das Bild vergrößern)


Eine Frage von einer anderen Person dazu



Einige Tage vorher hatte ich am 25.02.2018 bei Facebook das gepostet


Ursprünglicher Blogbeitrag

In der BVV Tempelhof Schöneberg war gestern eines der Themen die Große Anfrage von Martin Rutsch, Die Linke

"Welche Rolle will das Bezirksamt für das Multifunktionsbad Mariendorf spielen"

 

 


Auf die Antworten zu 1- 5 möchte ich hier nur kurz eingehen. Es geht mir um die Antworten auf die Fragen 6 und 7 im Bezug auf "EinwohnerInnenversammlung" und die rege Diskussion in der BVV.

Die Antworten kamen vom zuständigen Stadtrat Jörn Oltmann, Die Grünen (bilden im Bezirk eine Zählgemeinschaft mit der SPD in der vorherigen und jetzigen Legislatur)

Im Großen und Ganzen wurde darauf verwiesen, dass die Zuständigkeit bei den Berliner Bäder Betrieben und für Bäder im allgemeinen beim Senat liegen.

Das ist richtig, beantwortet aber für mich als Bürgerin und Bäderbesucherin die Fragen nicht.

Zu Frage 5 wurde angegeben, dass man auf die Nachbarbezirke ausweichen könne. Das Kombibad Gropiusstadt wurde genannt.

In einer Zusammenkunft mit andere Zusammensetzung wurde dazu ausgesagt, das Kombibad Gropiusstadt sei ausgelastet.

In einer Diskussionrunde fand ich eine Anmerkung ziemlich planlos. "Man könne erst Ausweichmöglichkeiten planen, wenn es soweit ist mit Baubeginn".

Das ist, aus meiner Sicht, sehr kurz gedacht. Und leider gar nicht untypisch für Berlin.

Ein Problem wird auf uns zukommen, wir wissen das, kümmern uns aber nicht im Vorfeld  um mögliche Lösungsszenarien sondern fangen im Akutfall an.

Kann eine Informationsveranstaltung zu früh sein?

Aufgrund der Tatsache, dass im Dezember die Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen wurde und damit der erste Schritt zum ersten Schritt Richtung Neubau begonnen hat, hat die Fraktion Die Linke einen Dringlichkeitsantrag gestellt um eine EinwohnerInnversammlung durchführen zulassen.

Die Dringlichkeit wurde in Frage gestellt und mehrheitlich in der Abstimmung abgewiesen.

Sowohl die SPD als auch die Grünen lehnen eine EinwohnerInnenversammlung zum jetzigen Zeitpunkt ab.

Begründug in etwa: es gäbe keine Informationen zum jetzigen Zeitpunkt und Herr Kühne, Die Grünen, sagte in etwa , über was wollen sie da informieren? Es gäbe bisher keine Infos.Er meinte, man sei froh, dass das Multifunktionsbad in den Bezirk geholt wurde- die Frage wer froh ist von den Anwohnern und heutigen Bäderbesuchern des Kombibad Mariendorf über ein Bad, dessen Größe und Ausrichtung nicht wirklich klar wird,  wurde natürlich gar nicht gestellt. Er erinnerte unter anderem an die Beschwerden der Anwohner bereits zum Bau des heutigen Kombibads Mariendorf  (Anfang der 1970 er Jahre).

In den Bildern die Situation zum Gelände Anfang der 1979 er Jahre und heute.


Kommunikation durch die Berliner Bäder Betriebe

Keine Reaktion ist eine Reaktion

Es gibt bereits eine privat initiierte Umfrage mit Wünschen zum Neubau. Mehr als 350 Beteiligte und die Berliner Bäder Betriebe reagieren bisher nicht einmal mit einer Eingangsbestätigung. Auch nicht auf die zweite Übergabe am Rande des Sportausschusses im März 2017 nachdem die Ergebnisse bereits im Herbst 2016 an die Berliner Bäder Betriebe gesendet und ignoriert wurden.

Bürger von Beginn an beteiligen

Eine  Informationsveranstaltung im und vom Bezirk initiiert zum jetzigen Zeitpunkt  könnte unter anderem darüber informieren, welche Überlegungen und Ideen dazu seitens der Berliner Bäder Betriebe bereits  erarbeitet wurden. Wie der Bezirk sich zu den Wünschen der Bäderbesucher und Anwohner  äußert. Welche Bemühungen es seitens des Stadtrates und der beteiligten Ausschüsses in den Jahren seit Gültigkeit des Bäderkonzepts 2025 gab, Bürger könnten so leichter nachvollziehen, wie unsere BVV und auch der Senat sich bemüht, das Projekt voran zu treiben.

 

Ich denke seit gestern darüber nach, warum eine Infoveranstaltung nicht frühzeitig stattfinden sollte. Ich habe das mit Bäderbesuchern heute vor Ort und mit ein paar Anwohnern diskutiert.

Eine frühe Infoveranstaltung bedeutet die echte Möglichkeit für Anwohner und Interessierte Wünsche zu äußern, Bedenken kund zu tun und sich zu beteiligen von Beginn an.

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